Rassismus in Deutschland:Galerie der Unbekannten

Rote Flora in Hamburg

Das autonome Zentrum Rote Flora im Hamburger Schanzenviertel mit dem Schriftzug: Achidi-John-Platz

(Foto: S. Steinach/imago)

Wer kennt noch Aamir Ageeb, Achidi John und Oury Jalloh? Sie eint ein Schicksal, sie starben im Gewahrsam deutscher Behörden. Bei allem Wandel in Justiz und Polizei - auch hierzulande ist unterschwelliger, mitunter offener Rassismus ein Problem.

Von Ronen Steinke

Den Namen von George Floyd, dessen minutenlange Qual bis zum Erstickungstod auf Video festgehalten und von der New York Times weltweit veröffentlicht wurde, kennen in Deutschland jetzt sehr viele Menschen. Aber wie viele kennen Aamir Ageeb, Achidi John, Laya-Alama Condé, William Tonou-Mbobda, Hussam Fadl, Rooble Warsame, Oury Jalloh, Amad Ahmad, Yaya Jabbi?

Aamir Ageeb war 31 Jahre alt, der Sudanese war wie ein Bündel verschnürt, als Beamte des Bundesgrenzschutzes ihn am 28. Mai 1999 aus seiner Gewahrsamszelle in Frankfurt am Main herausschleppten. Als er an Bord des Lufthansa-Flugs LH 588 war, setzten die Polizisten dem abgelehnten Asylbewerber noch zusätzlich einen Motorradhelm auf, dann wurden zusätzlich zur Fesselung seiner Oberschenkel seine Arme an den Sitzlehnen und die Beine am Sitz mit Klettband fixiert. Von einem "lagebedingten Erstickungstod durch massive Einwirkung von Gewalt" schrieb später die Rechtsmedizin. Denn als Aamir Ageeb schrie, drückten die Polizisten seinen Oberkörper nach unten und seinen Kopf nach vorne. Minutenlang.

Deutschland ist nicht Amerika. Aber es wäre zu bequem, nur auf die USA zu zeigen

Achidi John war 19 Jahre alt. Dem gebürtigen Nigerianer wurde am 8. Dezember 2001 in Hamburg gewaltsam ein Schlauch durch die Nase eingeführt, um ihm "mexikanischen Sirup" einzuflößen, wie das bei der Polizei hieß, das Brechmittel Ipecacuanha. Schon mehrmals hatten Beamte ihn unter dem Verdacht des Drogenhandels festgehalten, nie hatte es Beweise gegeben. Nun sollte er zum Ausspeien der mutmaßlich von ihm verschluckten Drogenpäckchen gezwungen werden - was für die Beamten schlicht zeitsparender war, als auf ein natürliches Ausscheiden zu warten. Als Ergebnis der gewaltsamen Verabreichung und der Chemikalie fiel John zu Boden, Atmung und Puls setzten aus.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte die erniedrigende Praxis zwar längst zur verbotenen Folter erklärt, doch die Polizei - und die Politik - machten weiter, bis Achidi John sowie ein weiterer Schwarzer - Laya-Alama Condé in Bremen - daran starben und schließlich auch das Bundesverfassungsgericht ein Verbot aussprach. In Hamburg hatte Anfang der 2000er Jahre ein ehrgeiziger junger Innensenator namens Olaf Scholz den Einsatz von Brechmitteln einführen lassen - eine Härte im Umgang mit schwarzen Drogendealern, die man sich im Umgang mit Weißen selten herausnahm.

Oder Amad Ahmad, geflohen aus Syrien, wo er Jahre in den Kerkern des Diktators zugebracht hatte. Er wurde 26 Jahre alt, sein Fall beschäftigt derzeit einen Untersuchungsausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag. Er war im Sommer 2018 in Kleve in Untersuchungshaft gewesen, auch nachdem am 27. Juni schon feststand, dass er mit jemand anderem verwechselt worden war. Eine Braunschweiger Staatsanwältin wies sogar schriftlich darauf hin, dass er mit einem von ihr Gesuchten "nicht identisch" sei. Schließlich sei er laut Polizeifotos "jedenfalls arabischer Herkunft". Der von ihr Gesuchte stamme dagegen "aus Schwarzafrika". Trotzdem, man ließ ihn sitzen, wochenlang. Im September 2018 starb Amad Ahmad - von den Behörden nicht erhört - an den Folgen eines Feuers in seiner Zelle, das er selbst gelegt haben soll.

Deutschland ist nicht Amerika, wo in diesen Tagen Zehntausende gegen rassistische Praktiken in der Polizei auf die Straße gehen. Natürlich, die Dimensionen sind andere. Die Historie ist eine andere. Aber es wäre zu bequem, wenn man bei diesem Thema nur mit dem Finger auf die USA zeigen würde. Darauf weisen nicht erst in diesen Tagen Organisationen wie Pro Asyl oder auch Anwältinnen und Kriminologen hin, die sich mit dem Thema beschäftigen. Das Problem von mal unterschwelligem, mal offen zur Schau getragenem Rassismus existiert auch hierzulande in den Reihen der Polizei. Wie in anderen europäischen Ländern. Repräsentative Statistiken fehlen. Befragungen sind wenig aussagekräftig. Einzelne Fälle sind stets umstritten. Beispiele aber gibt es viele.

Mögliche Vorurteile in den Köpfen von Polizeibeamten hat kürzlich das Bundesland Hessen empirisch untersucht - eine Reaktion auf eine Reihe von Vorfällen mit rassistischen Sprüchen in Chats. Aber nur etwa 25 Prozent der Befragten haben die Fragebögen ausgefüllt und eingereicht (eine "sehr gute Rücklaufquote", schrieb im März das hessische Innenministerium). Und wie auch bei der 2018 veröffentlichten Befragung von Polizeischülern in NRW bleibt die methodische Frage: Wer bezichtigt sich schon selbst?

Sicher, es gibt viele Beamtinnen und Beamten, die sich gerade für Minderheiten einsetzen. Und die Polizei wandelt sich auch. Ein Drittel aller Polizeibewerber in Berlin sind heute Menschen mit Migrationshintergrund. Aber zum vollständigen Bild gehört: Wenn diese Polizistinnen und Polizisten nicht im Dienst und ohne Uniform in ihrer Stadt unterwegs sind - so hört man es aus der Polizei -, dann erleben sie es manchmal selbst. Wenn Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres "fremden" Aussehens oder ihrer Herkunft eine besondere Gefährlichkeit zugeschrieben wird und sie dann bei "anlasslosen" Kontrollen besonders häufig ausgewählt werden, spricht man von racial profiling. Sich dagegen juristisch zu wehren, ist fast unmöglich. In Berlin ist es gerade in der vergangenen Woche etwas erleichtert worden - durch ein neues Landesantidiskriminierungsgesetz. Die Polizeigewerkschaften sind dagegen Sturm gelaufen.

Stichprobenkontrollen auffällig oft bei Menschen mit dunklerer Hautfarbe

Die Polizisten seien "schnurstracks" auf ihn zugekommen und hätten ihn und seinen minderjährigen Sohn kontrolliert. Der Junge habe gefragt, warum die Beamten in dem vollbesetzten Waggon nur sie beide nach den Papieren gefragt hätten. "Kann die Antwort darauf sein: Wir sehen viel gefährlicher aus? Wir sehen illegaler aus? Ich habe gesagt, das ist vielleicht nur Zufall, die Polizei macht nur Stichproben. Aber ich weiß, dass es keine Stichprobe ist." Memet Kiliç, grüner Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Innenausschuss bis 2013, erzählt diese Episode in einem Dokumentarfilm.

Etwas Ähnliches erlebte auf dem evangelischen Kirchentag in Dortmund vor einem Jahr Burak Yilmaz, 32, so schildert er es. Polizisten verlangten seinen Ausweis, "Stichprobenkontrolle." Weit und breit war er der Einzige, der kontrolliert werden sollte. Als er deshalb nachfragte, woher der Verdacht komme, fragte der Polizist weiter: "Herr Yilmaz, hatten Sie denn schon mal was mit der Polizei zu tun?"

Yilmaz: "Ja, jede Woche!"

Polizist: "Wie?"

Yilmaz: "Ich bin Dozent an der Polizeihochschule in Duisburg, und genau solche Fälle sind übrigens mein Thema."

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